Allgemeine Geschäftbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

VON

www.bdsm-lager.com

1. Anbieter Kennzeichnung und Adresse:

www.bdsm-lager.com
Online Shop der
GH Online Dienste
Inh. Ulf Grummt 
Prignitzstr. 82 
D - 12683 Berlin 
Telefon 030-66301112
Telefax 030-66301114
USt.ID. DE813233946
(im folgenden bdsm-lager.com)

2. Verweis auf gesetzliche Vorschriften:

Generell unterwerfen wir uns mit allen vertraglichen Angelegenheiten den allgemeinen, gesetzlichen Bestimmungen und bestimmen in den AGB's lediglich einige, wenige Punkte.

3. Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


GH Online Dienste
Inh. Ulf Grummt
Prignitzstr. 82
12683 Berlin
Deutschland
Fax 030-66301114
E-mail: info at bdsm-lager.com


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Kosten der Rücksendung nach einem Widerruf

Es wird zwischen den Parteien vereinbart, dass der Käufer die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.

Oben genanntes Widerrufsrecht besteht nach § 312 d BGB unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen...

a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben und deren Verfalldatum überschritten würde;

b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;

c) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher die Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat;

d) die in Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden.


Ende der Widerrufsbelehrung 

4. Eigentumsvorbehalt:

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich bdsm-lager.com das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

5. Gewährleistung und Haftung, Aufrechnung und Abtretung:

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6. Datenschutz:

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. bdsm-lager.com nutzt und speichert die auftragsbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

7. Salvatorische Klausel:

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

Warnhinweis (insb. für Masken aller Art, Bondage- und Elektroartikel)

» bdsm-lager.com weist ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche gelieferte Waren nur bestimmungsgemäß zu gebrauchen und die gegebenenfalls durch Beipackzettel erteilten besonderen Verwendungshinweise unbedingt zu beachten sind, um jegliche Gefahr für Leib und Leben auszuschließen. Jegliche eigenmächtigen Änderungen an der Ware, namentlich an Elektroartikeln, können zu einer erhöhten Gefährdung von Leib und Leben führen.

» Die Produkte von bdsm-lager.com dürfen nur mit Zustimmung der sie nutzenden Personen und nicht gegen den Willen einer Person verwandt und benutzt werden.

» Die Weitergabe jeglicher von uns gelieferter Artikel an Minderjährige ist unzulässig.

» Es wird unbedingt angeraten, die gelieferten Waren nur im Beisein eines Partners bzw. einer weiteren Person anzuwenden und dafür zu sorgen, dass die Atemwege zu jedem Zeitpunkt frei bleiben, ein freies Atmen ständig gewährleistet ist und Kleidungsstücke sowie sonstige Utensilien nicht zu eng anliegen und Abschnürungen jeglicher Art vermieden werden.

» Gelieferte Atemmasken sind als Schutzmasken gegen Schadstoffe in der Luft ungeeignet. Der Anschluss von Luftschläuchen oder Filtern ist daher verboten. Bei Atemmasken und sonstigen Masken aller Art besteht erhöhte Erstickungsgefahr. Das freie Atmen muß ständig gewährleistet sein.

» Grundsätzlich sollten sich die beteiligten Personen vor der Benutzung von Masken aller Art, Bondage- und Elektroartikeln in Hinblick auf die Unbedenklichkeit der Benutzung ärztlich untersuchen lassen, dies gilt namentlich bei vorhandenen Atemwegs-, Herz-, Kreislauferkrankungen oder - schwächen.

» Alle Artikel sind nach Sicherheitsaspekten eingehend geprüft, dennoch erfolgt die Benutzung der Produkte auf eigene Gefahr. bdsm-lager.com übernimmt insbesondere keinerlei Verantwortung für Körper-, Gesundheits- oder sonstige Schäden irgendwelcher Art, die durch unsachgemäße Benutzung verursacht wurden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetztes bleiben hiervon unberührt.

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