Allgemeine Geschäftbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

VON

www.bdsm-lager.com

Online Shop der
GH Online Dienste
Inh. Ulf Grummt 
Prignitzstr. 82 
D - 12683 Berlin 
(im folgenden bdsm-lager.com)

1. Geltungsbereich:

Aufträge werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung angenommen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Soweit die nachstehenden Bedingungen keine anderweitige Regelung treffen, finden die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie ergänzende Anwendung.

2. Angebote und Vertragsabschluss:

Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insb. auf der Webseite) stellen keine Angebote sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Die Bestellung kann als Angebot nach Wahl von bdsm-lager.com durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Lieferung angenommen werden. bdsm-lager.com ist berechtigt, einen Auftrag teilweise abzulehnen; der Liefervertrag kommt in dem angenommenen Umfang zustande, wenn der Besteller nicht unverzüglich nach Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung oder Ware widerspricht.

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3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

GH Online Dienste
Inh. Ulf Grummt
Prignitzstr. 82
12683 Berlin, Deutschland
Tel. 030-66301112
Fax: 030-66301114
E-Mail: info@bdsm-lager.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.


Ende der Widerrufsbelehrung
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4. Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit:

bdsm-lager.com kann bei Nichtverfügbarkeit dem Besteller in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zusenden. Auch diesen kann der Besteller bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. bdsm-lager.com ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von bdsm-lager.com nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird bdsm-lager.com den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstatten.

5. Preise und Lieferungen:

bdsm-lager.com hält viele Artikel auf Lager bereit. Bei Ware, die nicht vorrätig ist, soll mit einer Lieferzeit von 2 bis 3 Wochen gerechnet werden. Die Lieferung erfolgt per Vorauskasse oder für Rechnung des Bestellers (Kreditkartenzahlung). Sollte es zu Teillieferungen kommen, übernimmt bdsm-lager.com die zusätzlichen Verpackungs- und Versandkosten. Wegen der Gefahr der Beschädigung auf dem Postweg wird zur Sicherheit empfohlen, bei der Bestellung anzugeben, daß die Lieferung gegen Beschädigung, Verlust oder Diebstahl zusätzlich versichert werden soll.

6. Zahlung, Zahlungsverzug, Abnahmeverzug

bdsm-lager.com liefert gegen Vorkasse oder auf Rechnung. bdsm-lager.com ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn bdsm-lager.com gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet bdsm-lager.com Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem Basiszins. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von bdsm-lager.com wird hierdurch nicht berührt.

Befindet sich der Besteller in Abnahmeverzug, ist bdsm-lager.com nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, wenn auch eine gesetzte Nachfrist verstreicht. Bei Verzug ist bdsm-lager.com berechtigt, die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen, ohne daß dies als Rücktritt vom Vertrag gewertet werden darf, und die Ware zurückzuhalten, bis Zahlung erfolgt.Bei Verzug berechnet bdsm-lager.com pro Mahnung für die entstehenden Porto-, Papier-, Drucker-, Mahn- und sonstige Verwaltungskosten 8 Euro. Dem Besteller bleibt es vorbehalten, bdsm-lager.com nachzuweisen, dass keine oder geringere Kosten entstanden sind.

7. Eigentumsvorbehalt:

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich bdsm-lager.com das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8. Gewährleistung und Haftung, Aufrechnung und Abtretung:

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Besteller nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. bdsm-lager.com haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte oder zweckfremde Verwendung der Produkte entstehen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

Gegen Kaufpreisansprüche von bdsm-lager.com darf nur aufgerechnet werden, wenn der Gegenanspruch des Bestellers nach Art und Höhe anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Abtretung von Forderungen gegen bdsm-lager.com aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.

9. Datenschutz:

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. bdsm-lager.com nutzt und speichert die auftragsbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht:

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin, Deutschland, sofern Besteller nicht Verbraucher ist oder wenn der Besteller keinen allgemeinen Wohnsitz in Deutschland hat oder nach Abschluß des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts vom 11.4.1980.

11. Haftungsausschluss für fremde Links:

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12. Salvatorische Klausel:

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

Anschrift des Verantwortlichen:

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Warnhinweis (insb. für Masken aller Art, Bondage- und Elektroartikel)

» bdsm-lager.com weist ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche gelieferte Waren nur bestimmungsgemäß zu gebrauchen und die gegebenenfalls durch Beipackzettel erteilten besonderen Verwendungshinweise unbedingt zu beachten sind, um jegliche Gefahr für Leib und Leben auszuschließen. Jegliche eigenmächtigen Änderungen an der Ware, namentlich an Elektroartikeln, können zu einer erhöhten Gefährdung von Leib und Leben führen.

» Die Produkte von bdsm-lager.com dürfen nur mit Zustimmung der sie nutzenden Personen und nicht gegen den Willen einer Person verwandt und benutzt werden.

» Die Weitergabe jeglicher von uns gelieferter Artikel an Minderjährige ist unzulässig.

» Es wird unbedingt angeraten, die gelieferten Waren nur im Beisein eines Partners bzw. einer weiteren Person anzuwenden und dafür zu sorgen, dass die Atemwege zu jedem Zeitpunkt frei bleiben, ein freies Atmen ständig gewährleistet ist und Kleidungsstücke sowie sonstige Utensilien nicht zu eng anliegen und Abschnürungen jeglicher Art vermieden werden.

» Gelieferte Atemmasken sind als Schutzmasken gegen Schadstoffe in der Luft ungeeignet. Der Anschluss von Luftschläuchen oder Filtern ist daher verboten. Bei Atemmasken und sonstigen Masken aller Art besteht erhöhte Erstickungsgefahr. Das freie Atmen muß ständig gewährleistet sein.

» Grundsätzlich sollten sich die beteiligten Personen vor der Benutzung von Masken aller Art, Bondage- und Elektroartikeln in Hinblick auf die Unbedenklichkeit der Benutzung ärztlich untersuchen lassen, dies gilt namentlich bei vorhandenen Atemwegs-, Herz-, Kreislauferkrankungen oder - schwächen.

» Alle Artikel sind nach Sicherheitsaspekten eingehend geprüft, dennoch erfolgt die Benutzung der Produkte auf eigene Gefahr. bdsm-lager.com übernimmt insbesondere keinerlei Verantwortung für Körper-, Gesundheits- oder sonstige Schäden irgendwelcher Art, die durch unsachgemäße Benutzung verursacht wurden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetztes bleiben hiervon unberührt.

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